ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle –
auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon) – geschlossenen Verträge zwischen der Geschäftsführung:
Michael Gehles, MRONECENT, Höllental 4, 97422 Schweinfurt, Bayern,
Deutschland (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet), und dem jeweilgen Kunden gelten hinsichtlich aller Leistungen des Anbieters ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind, gelten hinsichtlich aller
Leistungen des Anbieters ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) des Anbieters in
der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend des § 13 BGB jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer im
Sinne dieser AGB ist hingegen eine natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 I BGB. Dies gilt insbesondere
hinsichtlich der Registrierung des Kunden für den Dienst des Anbieters sowie für jede Abrede
zwischen dem Anbieter und dem Kunden hinsichtlich der Zubuchung von
(kostenpflichtigen) Inhalten im Rahmen der angebotenen Leistungen des
Anbieters (nachfolgend als „Nutzungsvertrag“ bezeichnet).
1.2 Alle zwischen Ihnen und der im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag
getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen
Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls unseren schriftlichen Auftragsbestätigung.
1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
1.4 Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiere wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsgegenstand
2.1 Wir bieten unseren Kunden die Erbringung von webbasierten Beratung- und Coachingdienstleistungen im Bereich des Vermögensaufbau an der Börse. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten sowie Mitgliedschaften.
2.2 Wir sind berechtigt, unsere Dienstleistungen über Kommunikationskanäle wie Zoom, Facebook, Telegramm oder WhatsApp zu erbringen. Der Kunde hat die Teilnahme an diesen Kommunikationskanälen technisch sicherzustellen. Etwaige technische Beeinträchtigungen (z.B. langsame Internetverbindungsgeschwindigkeit, mangelhaftes Audio-/Videosignal) auf Seiten des Kunden gehen nicht zu unseren Lasten bei.
2.3 Über die Erbringung der vom Kunden gebuchten Dienstleistungen hinaus schulde wir keinen bestimmten Erfolg. Die Buchung unserer Dienstleistungen erfolgt zumeist unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, ist darauf aber nicht beschränkt.
2.4 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir nicht die Erbringung eines Werks.
2.5 In Bezug auf die Inhalte eines mit unseren eingegangenen Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2.6 Wir erbringe insbesondere keine Dienstleistungen im Bereich der Anlageberatung, der Vermittlung von Einlagengeschäften mit Unternehmen, der Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten, der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung und der Vermittlung von Einlagegeschäften mit Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums.
2.7 Der Kunde wird auf die Volatilität der Kapital- und Anlagemärkte hingewiesen. Etwaige Investitionen an den Kapitalmärkten erfolgen ausschließlich auf eigenes finanzielles Risiko des Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass entsprechender Kapitaleinsatz unter Umständen zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen können.
§ 3 Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienstleistungen auf unserer Webseite, Broschüren, Telegram oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.
3.2 Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.), in Schrift- oder Textform erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, stellen wir dem Kunden auf Wunsch eine Auftragsbestätigung darüber zur Verfügung. Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, können Sie Ihre Angaben uns gegenüber jederzeit durch einfache Mitteilung an ihren Gesprächspartner korrigieren.
3.3 Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
3.4 Wir werden den Zugang Ihrer abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Im Falle eines Videochats erfolgt unsere Annahmeerklärung unter Umständen bereits direkt im Gespräch mit Ihnen.
3.5 Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Ich werde Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
3.6 Die Vertragssprache ist deutsch.
3.7 Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Kunden abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern wir die Aufzeichnung speicher. Darüber informiere wir Sie gegebenenfalls separat.
§ 4 Liefer-/Dienstleistungsbedingungen
4.1 Wir sind zu Teilerbringungen meiner Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für uns zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.
4.2 Die Dauer des Coachings beziehungsweise die Laufzeit Beratungsdienstleistungen werden mit dem Kunden individuell vereinbart.
4.3 Die Mitgliedschaften „MRONECENT – LIVE TRADES“ sind Analysen, Trades und Chartverläufe die keinesfalls eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf eines Wertpapieres ist. Sie sind also keine verlässliche Aussagen für die künftige Wertentwicklung der dargestellten Finanzinstrumente. Gewinne sind nicht gewährleistet undg ilt unter keinen Umständen als Empfohlen.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung
5.1 Sämtliche Ihnen mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.
5.2 Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.
5.3 Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unseren angegebenen Konten überweisen oder mir eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werde wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen. Wir sind auch berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen (z.B. Copecart, Digistore24, GoCardless).
5.4 Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.
5.5 Der Kunde kann über Paypal bezahlen und erhält somit eine Rechnung über Paypal.
§ 6 Nutzungsrechte
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht Ihnen vorbehaltlich anderer Absprache kein Nutzungsrecht an unseren Kursmaterialien (Videos, eBooks, PDF etc) zu. Nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises steht Ihnen für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den von uns überlassenen Materialien und Inhalten zu.
(2) Wir habe an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unsere Webseite veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrücklichen Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von uns verfolgt werden.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Wir hafte für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB – soweit einschlägig. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
7.2 Etwaige von mir gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
8.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf meine Interessen Rücksicht zu nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über mich und meinen Dienstleistungen verbreiten.
8.2 Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von mir (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Ich bin berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von mir innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.
§ 9 Haftung
9.1 Wir haften gegenüber Ihnen in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
9.3 Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und – ausschlüssen unberührt.
§ 10 Kündigung, Laufzeit
10.1 Verträge mit uns haben die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Die vorzeitige Kündigung während der Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen. Verträge verlängern sich nicht automatisch.
10.2 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu, welches in Höhe von 14 Tagen entspricht.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
12.2 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich weder bereit noch verpflichtet.
AGB Stand 06.10.2020 © – Vervielfältigung verboten.